Eine lange Reise

Bürokratie, das ist leider nicht der eine große Aufwand, der sich einfach abschaffen lässt. Was die Betriebe zu spüren bekommen, sind zahlreiche lange gewachsene, politisch tief verankerte und manchmal schlicht praxisfern umgesetzte Vorgaben. Schon die Ausgangsfrage kennt also viele Antworten: Welche Vorschriften müssen sich eigentlich wie genau ändern, damit die Belastung sinkt? Doch das Problem sitzt noch tiefer. Es brauche ein Umdenken in der Verwaltung, dort sollen Bürger und Unternehmen nicht Rechtsunterworfene, sondern vielmehr Kunden sein, sagt Stefan Körber. Er ist unter anderem Hauptgeschäftsführer des Bäckerinnungsverbandes Baden und des Landesinnungsverbandes für das Württembergische Bäckerhandwerk. Die Ausbildung in der Verwaltung solle genau diese Denkweise fördern. Das wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Doch es braucht noch mehr, die Verwaltung muss nebenbei auch digitaler werden. Das wäre am freien Markt nicht anders, ein fiktives Unternehmen der Größenordnung von Vater Staat ohne ausgereifte Prozesse würde wohl höchstens noch spartenweise an den Höchstbietenden verscherbelt. Doch auf dem Weg dahin stehen weitere Hindernisse, oft gesetzlicher Natur. Diese verhindern die effektive Nutzung bereits vorhandener Daten oder sind so mehrdeutig formuliert, dass eine rechtssichere digitale Umsetzung nicht machbar ist. So fordert auch der Normenkontrollrat des Bundes: Es braucht einen Digital-Check für Gesetze. Damit benötigen sowohl Verwaltung als auch Judikative wohl noch etwas Zeit, alle Hemmnisse abzubauen.

Kommentare |